Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher von diva-berlin, Inh. Jana Schöllner

I. Geltung der Bedingungen

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen diva berlin, Inhaberin Jana Schöllner [nachfolgend bezeichnet als „diva berlin“] und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, diva berlin hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

II. Vertragsschluss

Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wir schicken Ihnen eine E-mail oder ein Fax, welches den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Dieses Schreiben enthält gleichzeitig die Annahme. Unser Angebot ist freibleibend und gilt nur innerhalb der EU und der Schweiz, insofern als die Auftragsbestätigung nicht das Gegenteil beinhaltet oder wir anderweitig ausdrücklich schriftlich zugstimmt haben.

III. Widerruf

Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware den Vertrag widerrufen. Im Falle der Rücksendung genügt zum fristgerechten Widerruf die rechtzeitige Absendung der originalverpackten Ware an unsere Warenrücknahme: diva berlin, Münzstr. 16, D-10178 Berlin. Es wird darauf hingewiesen, dass diva berlin gegebenenfalls eine durch Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten kann.Diva berlin tauscht den Artikel gegen ein anderes Produkt aus oder erstattet den Kaufpreis innerhalb der EU per Banküberweisung und außerhalb der EU per www.moneybookers.de zurück. Wir weisen darauf hin, nur ausreichend frankierte Briefe oder Pakete zurückzunehmen.

IV. Lieferung

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Wenn und soweit schriftlich nicht ausdrücklich vereinbart, sind Lieferzeiten und Stichtage nicht verbindlich.

2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere unverschuldete erhebliche Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen sowie Produktions- und Lieferengpässe beim Hersteller, insbesondere infolge erheblich gestiegener Nachfrage, auch wenn sie beim Lieferanten von diva berlin oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Die vereinbarte Lieferfrist soll um die durch das Hindernis entstandene Verzögerung verlängert werden. Wenn das Lieferhindernis länger als zwei Monate andauert, sind beide Parteien nach erfolglosem Setzen einer Nachfrist berechtigt, von den nicht erfüllten Leistungen zurückzutreten. Sollte der Kaufpreis bereits bezahlt sein, wird er unverzüglich zurückerstattet.

3. Diva berlin ist berechtigt Teillieferungen zu erbringen.

V. Preise – Zahlungsbedingungen

1. Mindestbestellwert sind 9,90 €; alle Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteurer, sind aber ausschließlich Porto und Verpackung; diese werden gesondert durch eine Versandkostenpauschale in Rechnung gestellt.

2. Alle Preisangaben sind in EURO.

3. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

4. Wir akzeptieren Zahlung per Vorkasse, Kreditkarte, (keine Lastschrift) und nur innerhalb Deutschlands auch Zahlung per Nachnahme. Bei Nachnahme fällt innerhalb Deutschlands eine zusätzliche Gebrühr von derzeit 4,00 € an. Die Post erhebt des weiteren bei Zustellung eine Zahlscheingebühr von 2,00 €.

5. Bestellungen in die EU und die Schweiz werden ausschließlich gegen Vorkasse durch Banküberweisung, www.moneybookers.de oder Kreditkarte abgewickelt.

6. Banküberweisungsgebühren sowohl im Inland als auch im Ausland gehen vollständig zu Lasten des Bestellers.

VI. Aufrechnung, Zurückbehaltung

Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

VII. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von diva berlin.

VIII. Mängelhaftung

1. Es gilt die gesetzliche Gewährleistung (ausgenommen Eingriff an den Gegenständen, unüblicher oder außergewöhnlicher Gebrauch, Bruch aufgrund von Fremdeinwirkung und Glasbruch). Erkennbare Mängel müssen unverzüglich nach Lieferung, spätestens nach 2 Tagen, verborgene Mängel unverzüglich nach Entdeckung schriftlich gerügt werden. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, so kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.

2. Ein unerheblicher Mangel liegt unter anderem dann vor, wenn aus Produktionsgründen geringe Veränderungen in Layout, Gestaltung oder Farbe vorliegen.

3. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen.

4. Diva berlin haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.

5. Soweit die Haftung für von diva berlin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

6. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.

7. Sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht oder eine „Kardinalspflicht“ verletzen, ist die Haftung auf den vertragstypischen Schaden begrenzt.

8. Die Verjährungsfrist der Mängelansprüche beträgt 24 Monate, gerechnet ab Lieferung.IX. DatenschutzKundendaten werden von diva berlin unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) verarbeitet. Persönliche Daten werden nur für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke erhoben. Wir geben personenbezogene Daten des Bestellers einschließlich seiner Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind die Dienstleistungspartner von uns, die für die Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen.

X. Anwendbares Recht

Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts.

XI. Allgemeines

1. Sollte eine Bestimmung der Lieferbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht.

2. Für Kinder unter vier Jahren ist der ChinChin Handyschmuck nicht geeignet.

Stand 12.4.2004